Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung besteht nicht (Gewalt)

Christine , Sunday, 29.07.2012, 20:18 (vor 4634 Tagen) @ Oliver

Nicht so hitzig, Oliver ;-)

Recht/Antwort – 26.03.2012
Berlin: (hib/BOB) Ein zwingender gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung ergibt für die Bundesregierung derzeit nicht. Sie sei nach geltendem Recht bereits strafbar, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9005) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/8811).

http://femokratie.com/gesetz-genitalverstuemmelung/03-2012/

Ich gebe allerdings zu, dass ich zeitweise auch verunsichert war ob der vielen Meldungen, das es ein spezielles Gesetz gegen weibliche Genitalverstümmelung geben würde.

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohlangepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein

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MinisterInnin Schnarrenheusser-Leutberger mag nur Extrawürste für Mädchenbeschneidungen - Oliver, 29.07.2012, 20:00
- Diebstahl? - Rainer, 29.07.2012, 20:05
  - Diebstahl? - Oliver, 29.07.2012, 20:53
    - Körperverletzung? - Rainer, 29.07.2012, 23:22
      - Die Bundesregierung ist männerfeindlich-sexistisch: - Oliver, 31.07.2012, 09:28
- Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung besteht nicht - Christine, 29.07.2012, 20:18
- MinisterInnin Schnarrenheusser-Leutberger mag nur Extrawürste für Mädchenbeschneidungen - Stefan, 29.07.2012, 20:31

Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

Archiv 2 - 21.05.2006 - 25.10.2012

Gesetzgeberischer Handlungsbedarf bei Genitalverstümmelung besteht nicht (Gewalt)