Wenn der Mensch zur MenschIn wird - oder:

Wieviel »Gleichberechtigung« verträgt das Land?

How much »equality« the country can stand?

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Ein Fall für die UN-Menschenrechtskommission! (Politik)

Hans Hansen, Tuesday, 18.02.2020, 11:20 (vor 1501 Tagen) @ shockley

Die Zensur dieser Internetseite … respektive der vermeintlich verfassungsmäßig geschützten „Meinungsfreiheit“ … stellt einen eklatanten Verstoß gegen international anerkannte Menschenrechte dar. Jeder weiß, dass Stalinisten wie Maas diese Zensurgesetze nur erschaffen haben, um vordergündig „gegen Hass u. Hetze“ vorzugehen … aber in Wahrheit „Kritiker zum Schweigen zu bringen“. Denn die Regulierung der sozialen Netzwerke sei „nicht auf Äußerungen reduziert, die zu Gewalt oder Diskriminierungen führten“, und eröffne in ihrer vagen Formulierung Spielräume dafür, nicht nur strafbare Aktivitäten zu verfolgen, sondern gegen unliebsame Meinungen vorzugehen. Es ist nicht zuletzt die Definition von Hassrede, die den Bürgern Sorge bereitet. Denn eine rechtsgültige Entscheidung darüber, was dies ist, obliegt bekanntlich nur den Gerichten. Eine Regierung, die sich zum Ankläger und Vollstrecker zugleich macht, setzt sich dem Verdacht aus, es gehe um die Errichtung eines totalitären Regimes. Das umstrittene Gesetz werten mittlerweile viele Bürger als Rückfall in dunkle Zeiten. Merkel & Co haben zweifelsfrei erkannt, dass das Internet ihren autokratischen Herrschaftsansprüchen im Weg steht. Aus genau diesem Grund wird u. a. auch Wikimannia hier zensiert.


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