Die Linkspartei spricht von einem "guten Tag für Zehntausende Geduldete"... (Allgemein)
...also auch für dreifache Mörder
https://www.tagesschau.de/inland/bundesrat-kompetenzen-bundespolizei-101.html
Druckfrisch, 45min nach dem Beginn der Ereignisse in Würzburg. So ein Zufall.
Der Bundesrat hat neue Befugnisse für die Bundespolizei gestoppt. Das Gesetz sollte eine leichtere Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer ermöglichen.
"Das Veto der Grünen trägt klar die Handschrift des linken Parteiflügels, der auch schon beim migrationspolitischen Teil des grünen Wahlprogramms die Feder geführt hat."
Zugestimmt hingegen hat der Bundesrat einer Novelle des Gesetzes, das die Arbeit des Verfassungsschutzes regelt und die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung für den Inlandsgeheimdienst erlaubt. Kommunikation über WhatsApp und andere verschlüsselte Messenger-Dienste darf der Verfassungsschutz künftig mitlesen - falls eine entsprechende Anordnung im Einzelfall erteilt wird.
So schaut's aus in Drecksland.
gesamter Thread:
- Messerschlitzer in Würzburg. 3 Tote, X Verletzte -
Meckie Messer,
25.06.2021, 19:56
- Messerschlitzer in Würzburg. 3 Tote, X Verletzte - Hasi, 25.06.2021, 19:59
- Nachtrag -
Meckie Messer,
25.06.2021, 21:18
- Nachtrag - Hasi, 25.06.2021, 21:46
- Kann man nicht sicher sein. Da reicht schon Ehre verletzt... -
Ausschussquotenmann,
26.06.2021, 09:18
- Ach was, weder Religion noch Ehre. Die Verbrecher und Lügner ... -
Meckie Messer,
26.06.2021, 11:12
- Die bauen schon am Abschiebungsverbot für ihn. - Ausschussquotenmann, 26.06.2021, 15:28
- Es war ein religiöser Terrorakt, ... -
Meckie Messer,
26.06.2021, 12:52
- Es war ein religiöser Terrorakt, ... - Hasi, 26.06.2021, 13:08
- Ach was, weder Religion noch Ehre. Die Verbrecher und Lügner ... -
Meckie Messer,
26.06.2021, 11:12
- Nachtrag - Nihilator, 28.06.2021, 03:11
- Guter Kommentar auf YT dazu - Hasi, 25.06.2021, 21:59
- Merkels 11. Gebot -
Aldimaier,
26.06.2021, 10:35
- Dann hast Du es im Rücken, weil Buschmänner schnell sind. - Ausschussquotenmann, 26.06.2021, 10:45
- Jobparadies Germany: 'Wir schaffen Platz' - Hasi, 26.06.2021, 11:25
- Und hier gleich die nächste Planung, allerdings vorerst vereitelt -
Hasi,
26.06.2021, 14:26
- Die gleiche Systemtrompete schrieb vor einigen Tagen das hier ... - Aldimaier, 26.06.2021, 15:15
- Wir nennen es KLIMASCHUTZ, denn 3 WEISSE Co2-Verbraucher sind abgeschaltet worden. - Klimaschützer, 26.06.2021, 15:27
- Verantwortungsübernahme - Hasi, 26.06.2021, 18:03
- Schaut euch mal diese Unverschämtheit an -
Hasi,
26.06.2021, 19:34
- Reparationen - Hasi, 26.06.2021, 20:08
- Schaut euch mal diese Unverschämtheit an -
Varano,
26.06.2021, 20:37
- Das sind die eigentlichen Täter! Politischer u. gesellschaftlicher Unrat pur! -
El Hotzo,
26.06.2021, 20:50
- Buntismus führt zu blutroten Straßen! Schon immer! Millionenfach! - El Hotzo, 26.06.2021, 20:53
- Schaut euch mal diese Unverschämtheit an -
Hasi,
26.06.2021, 21:41
- Politik und Medien zünden wie gewohnt Nebelkerzen -
Aldimaier,
26.06.2021, 22:00
- Presseschau - Aldimaier, 26.06.2021, 22:22
- Politik und Medien zünden wie gewohnt Nebelkerzen -
Hasi,
27.06.2021, 00:15
- Regenbogenkult bei Daimler -
Mus Lim (Der Einzig Wahre),
28.06.2021, 04:12
- Du schreibst wieder einen Quark hier zusammen. -
Muslim-Experte,
28.06.2021, 19:41
- Forenköter wieder am Werk? Verlierer! -
Mus Lim (Der Einzig Wahre),
28.06.2021, 21:16
- Sie gefallen mir! Sie sind der Einzige hier mit Mumm! -
Anna 23,
28.06.2021, 21:45
- Aha, der islamverdötschte ist also auch Anna23Esel und krank dazu - #anna=muslim, 28.06.2021, 22:16
- Das ist ein Eunuchen-Forum für Männchen, denen man die Eier abgeschitten hat! :-D -
Mus Lim (Der Einzig Wahre),
28.06.2021, 23:52
- Aber Sie sind anders! Sie sind toll. - Anna 23, 28.06.2021, 23:54
- Sie gefallen mir! Sie sind der Einzige hier mit Mumm! -
Anna 23,
28.06.2021, 21:45
- Forenköter wieder am Werk? Verlierer! -
Mus Lim (Der Einzig Wahre),
28.06.2021, 21:16
- Du schreibst wieder einen Quark hier zusammen. -
Muslim-Experte,
28.06.2021, 19:41
- Regenbogenkult bei Daimler -
Mus Lim (Der Einzig Wahre),
28.06.2021, 04:12
- Politik und Medien zünden wie gewohnt Nebelkerzen -
Aldimaier,
26.06.2021, 22:00
- Das sind die eigentlichen Täter! Politischer u. gesellschaftlicher Unrat pur! -
El Hotzo,
26.06.2021, 20:50
- Musel, lies dir das mal durch. - BAGdad, 26.06.2021, 20:16
- Die Linkspartei spricht von einem "guten Tag für Zehntausende Geduldete"... -
Hasi,
27.06.2021, 04:12
- Es seiert - Hasi, 27.06.2021, 04:53
- Für die Opfer werden keine Straßen umbenannt wie bei Floyd, ich schwör! ;-D - Mus Lim (Der Einzig Wahre), 28.06.2021, 01:27
- Die Messer-Fachkraft erhielt einen subsidiären Schutz und hielt sich legal(!) in Deutschland auf. - Mus Lim (Der Einzig Wahre), 28.06.2021, 02:09
- Auf zum nächsten Einzelfall - Hasi, 28.06.2021, 10:40
- Merkels Dilemma -
Hasi,
28.06.2021, 14:57
- Glück gehabt: Doch kein islamischer Terror -
Hasi,
28.06.2021, 15:42
- Hilfe für Seibert - Hasi, 28.06.2021, 16:10
- Glück gehabt: Doch kein islamischer Terror -
Hasi,
28.06.2021, 15:42
- Ein Schmierfink glaubt, er könnte differenzieren - Hasi, 28.06.2021, 21:55