Nachtrag: Die Demokratie wurde am 16.09.2025 auf deutschem Boden wieder beseitigt (Bildung)
Das ist ein mehrfacher Verstoss gegen die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie:
Der Kandidat hat weder verfassungsdtreu noch verfassungsfreundlich zu sein. Er darf nur, wenn er gewählt ist, nicht verfassungswidrig handeln.
Sodann dürfen sich in einem Rechtsstaat die Behörden keine Kompetenzen anmassen, welche sie durch Gesetz und Verfassung gar nicht haben (gemeint ist der Wahlausschuss).
Sodann sind in einem Rechtsstatt die Gerichte an Gesetze und Verfassung gebunden (ich meine das Bundesverfassungsgericht).
Ich würd's mal mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit versuchen!
Grüsse
Manhood
--
Regime Change jetzt!
gesamter Thread:
- Es ist vollbracht: "Demokratie und Verfassung" -
Manhood,
18.09.2025, 14:17
- Es ist vollbracht: "Demokratie und Verfassung" - Christine, 18.09.2025, 23:17
- Es ist vollbracht: "Demokratie und Verfassung" -
Mr.X,
19.09.2025, 01:52
- Nachtrag: Die Demokratie wurde am 16.09.2025 auf deutschem Boden wieder beseitigt -
Mr.X,
19.09.2025, 03:07
- Nachtrag: Die Demokratie wurde am 16.09.2025 auf deutschem Boden wieder beseitigt - Manhood, 19.09.2025, 11:15
- Hier die Liste der Richter des Bundesverfassungsgerichts -
Marvin,
21.09.2025, 18:33
- Nöö, nicht wirklich. Wenn man die richtige Nachbarin hat, ist man allerdings mit dem Rechtsstaat sehr zufrieden. - Hamidullah, 21.09.2025, 22:50
- Und wieso ist da keine Sicherungskopie? - Mr.X, 22.09.2025, 00:33
- Nachtrag: Die Demokratie wurde am 16.09.2025 auf deutschem Boden wieder beseitigt -
Mr.X,
19.09.2025, 03:07