Hmm, Hans-Jürgen Papier, ist das nicht der, unter dem die Rechte von Kindern und Vätern stets mit Füßen getreten wurden? (Allgemein)
08.12.2006
Europäischer Menschenrechtshof: Präsident ermahnt Deutschland
Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EMRG), Luzius Wildhaber, hat Deutschland zur Umsetzung der Straßburger Urteile ermahnt.
Straßburg - Deutschland solle sich "näher mit dem System der Menschenrechtskonvention befassen", sagte Wildhaber. Es gebe da offensichtlich "einige Wissenslücken", auch bei deutschen Richtern, betonte der 69 Jahre alte Schweizer, der den Straßburger Gerichtshof im Januar aus Altersgründen verlassen wird. Wildhaber verwies auf Artikel 46 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Darin sei unmissverständlich festgelegt, dass die Unterzeichnerstaaten die endgültigen Urteile des Gerichtshofs "befolgen" müssen. Er sei daher "einigermaßen überrascht" darüber, dass das Straßburger Urteil im Verfahren um das Sorgerecht des türkischen Vaters Kazim Görgülü bis heute nicht umgesetzt sei.
[…]
Aus der Wikiprawda:
Hans-Jürgen Papier [ˈpaːpiɐ] (* 6. Juli 1943 in Berlin) ist ein deutscher Staatsrechtswissenschaftler. Von April 2002 bis zu seinem Ausscheiden am 16. März 2010 war er Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
Könnte es sein, daß Wildhaber mit „Deutschland solle sich näher mit dem System der Menschenrechtskonvention befassen" genau das Arschloch meinte?
Hier noch was zu Hans-Jürgen Papier „Klarnamen“:
Prof. Hans-Jürgen Papier ist für Klarnamenspflicht & Volksinitiativen (Interview -Teil 2-)
Wlad Jachtchenko - DER FÜHRUNGSKRÄFTE PODCAST - 36 Likes - 967 Aufrufe - 16.07.2020
Im heutigen Interview spreche ich mit dem ehemals höchsten Richter Deutschlands über das Internet und Demokratie in Deutschland. Prof. Hans-Jürgen Papier ist ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts (2002-2010) und natürlich Experte in Verfassungsfragen.
Darum wird es im Interview gehen:
1. Klarnamen helfen bei Strafverfolgung und sind zu befürworten
2. Der Vergleich von Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit
3. Warum Volksinitiativen die Politik attraktiver machen würden
4. Warum das Volk nicht über Gesetze entscheiden sollte
5. Warum die EU demokratischer ist als Deutschland
6. Berliner Mietpreisbremse verstößt gegen Verfassungsrecht
7. Was Prof. Papier als Kanzler verändern würde
- gegen das Vergessen, Mr.X
gesamter Thread:
- Antidemokrat fordert Revolution im deutschen Wahlrecht -
Pack,
28.07.2026, 10:17
- War doch klar, dass das kommen musste -
Christine,
29.07.2026, 07:22
- Hmm, Hans-Jürgen Papier, ist das nicht der, unter dem die Rechte von Kindern und Vätern stets mit Füßen getreten wurden? - Mr.X, 29.07.2026, 11:11
- War doch klar, dass das kommen musste -
Christine,
29.07.2026, 07:22