Komprimiertes "Polit-Wissen Status Quo"! (Gesellschaft)

Michi, Saturday, 02.04.2016, 06:24 (vor 3191 Tagen) @ Ausschussquotenmann

Es ergeht Kulanzmitteilung - es gilt Handelsrecht ... mit / gegenüber "staatlichen Einrichtungen"!

Urteil aus dem ISTGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs

Das Urteil aus dem ISTGH (Internationaler Strafgerichtshof) Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH, (HRB 51411), wobei die vermeintlichen “BRD–Ämter”, Behörden, Dienststellen, “Gerichte” und Verwaltungen u.a . bei dnb.com mit eigenen Umsatzsteuernummern gelistet sind.

http://www.icj-cij.org/docket/files/143/16883.pdf
Original-Urteil

Urteil des BverfGE vom 25.07.2012 (-2 BvF 3/11 -2 BvR 2670/11 -2 BvE 9/11):

Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.
Durch Verfassungswidrigkeit des Wahlgesetzes ist seit 1956 kein verfassungsgebenden Gesetzgeber am Werk. Damit sind alle BRD-Forderungen eine private Forderung.
Verstehen Sie das bitte! Alle BRD-Forderungen (Steuern jeglicher Art, GEZ-Gebühren usw. usf. sind private Forderungen, haben also keinerlei hoheitsrechtliche Rechtsgrundlage und müssen demnach auch nicht bezahlt werden.

=>Setzen Sie das um, wenn Sie künftig etwas kaufen. Egal wo, ob Apotheke, Autohaus, Frisör, Bäcker, Fleischer, Getränkemarkt oder Supermarkt:

=>Bezahlen Sie nur noch die Ware oder Dienstleistung aber nicht mehr die Steuern, die auf diesen lasten.

=>Eine Finanzierung von Kriegsgebaren über Kontopfändungen, Zahlungen wegen Ordnungswidrigkeiten, Strafbefehlen, Grundbesitzabgaben, Zwangsvollstreckungen, Steuerabgaben, Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, Zwangsversteigerungen erfüllt den Straftatbestand des Betruges, des Landes- und Hochverrats, des Menschen- und Völkerrechtsbruchs und somit auch der offenkundigen Volksverhetzung.

Das Urteil aus dem ISTGH Den Haag vom 03.02.2012 bestätigt die Zuständigkeit des Deutschen Reichs und nicht die Zuständigkeit der “Bundesrepublik Deutschland“ mit ihrer Finanzagentur GmbH.

Ganz besonders wichtig sind die §§ 46 und 47 der HLKO:
§ 46: Das Privateigentum darf nicht eingezogen werden.
§ 47: Die Plünderung ist ausdrücklich untersagt.
Damit war und ist jede Pfändung, jede Steuer, jede Zwangsabgabe seit mehr als 90 Jahren ein Verstoß gegen das Völkerrecht.

Sie werden in diesem Zusammenschnitt das Abblitzen von sogenannten Gerichtsvollziehern erleben können…
– behauptete “Richter”, die gar nicht erst eine Verhandlung eröffnet bekommen…
– Polizeischeinbeamte, denen nur noch “gute Weiterfahrt” zu wünschen übrig bleibt und vieles mehr.
Sie werden erstaunt hören und sehen, wie sich angebliche “Richter” und sogenannte “Gerichtsvollzieher” bis auf die Knochen blamieren – ebenso sonstige Hofnarren der Staatssimulation Deutschland.

Nach Offenkundigkeit dürfen Gesetze von nicht staatlichen BRD-GmbH Ausnahme– und Sondergerichten (vgl. § 15 GVG) die auf altem Nazigesetz fußen und somit gegen das gültige Besatzungsrecht, gegen die Völker – und Menschenrechte verstoßen, überhaupt keine legitime Anwendung finden.

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