Liebe Angehörige der Köterrasse, ein ganz besonders schäbiger Juristenhund...... (Politik)
......der Rechtspflege erklärt, warum man euch Köterrasse nennen darf:
Keine Volksverhetzung
Deutsche dürfen „Köterrasse“ genannt werden
HAMBURG. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat eine Anzeige gegen einen türkischen Elternrat wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen zurückgewiesen. Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut soll die Deutschen laut NDR vergangenen Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft haben.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in diesen und ähnlichen Äußerungen Karabuluts keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es in der Begründung, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.
Deutsche seien laut Staatsanwaltschaft nicht als besondere Gruppe erkennbar: „Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit“ und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“. Auch als Kollektiv seien die Deutschen „nicht beleidigungsfähig“, da es sich bei ihnen nicht „um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder faßbaren Kreis von Menschen handelt“, heißt es weiter.
Hier geht's weiter:
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/deutsche-duerfen-koeterrasse-genannt-werden/
Wenn ein Teil der Bevölkerung über 50 % der Gesamtbevölkerung ist, ist dieser Teil kein Teil mehr der Bevölkerung? Seltsame Mengenlehre........
Wenn ein Teil der Bevölkerung nicht als besondere Gruppe erkennbar ist, ist dieser Teil nicht beleidungsfähig? Seltsame Rechtsvorstellung........
Wie läuft das eigentlich bei Juden? Gut, das sind weniger als 50 %. Was ist mit der Erkennbarkeit? Erkennt sie unser Staatsanwalt an den Judennasen oder was......?
Grüsse
Manhood
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Swiss Lives matter!!!
gesamter Thread:
- Liebe Angehörige der Köterrasse, ein ganz besonders schäbiger Juristenhund...... -
Manhood,
27.02.2017, 19:09
- Alle Nicht-Deutschen gehören einer "Köterrasse" an! - Wiki, 28.02.2017, 01:35
- Martin Sellner von den Identitären zum Köterrasse-Entscheid - Manhood, 28.02.2017, 12:29
- Die Köterrasse hat eine Regierung von Kötern und besonders der größten Köterin aller Zeiten (GröKaZ). -
Rainer,
28.02.2017, 23:32
- Ich habe ein etwas anderes Bild von Angela Merkel - Wiki, 01.03.2017, 01:44
- Merkel: Das Volk ist jeder, der in diesem Lande lebt - Christine, 01.03.2017, 12:06
- Der D-ZIRKUS ist reif, überreif für den Untergang! - Micha, 01.03.2017, 07:29
- Wehe dem Tag, an dem die Köter wieder aufstehen … -
Christine,
02.03.2017, 19:03
- Ein Aufstand von Männern, die väterlos aufgewachsen sind?!?? Schwierig! - Wiki, 02.03.2017, 21:31