Schweizer Zeitung: Die Rückkehr der Meinungspolizei (Manipulation)

Rainer , ai spieg nod inglisch, Sunday, 14.01.2018, 13:14 (vor 2510 Tagen)

Von Schriftsteller Charles Lewinsky stammt der schöne Satz, dass rund zehn Prozent der Menschen Arschlöcher seien. Das bestätigt sich in der Schlange vor der Migros-Kasse ebenso wie auf Facebook oder Twitter. Dass die sozialen Medien mitunter ziemlich asozial sein können, daran haben sich die Nutzer längst gewöhnt. Auf die Idee, die Abermillionen an Meinungen, Schmähungen und Müllabsonderungen deswegen zu kontrollieren, sie gar zu zensieren oder zu büssen, käme höchstens ein ebenso grössenwahnsinniger wie hoffnungsloser Idealist.
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Soziale Medien ... müssen innert 24 Stunden alles löschen, was «offensichtlich rechtswidrig» ist – andernfalls drohen Strafen bis zu 50 Millionen Euro. Das Problem dabei ist nicht nur die schiere Masse an zu kontrollierenden Beiträgen. Es gibt im NetzDG auch keinerlei Definition dafür, was mit «offensichtlich rechtswidrig» gemeint ist.
... https://www.tagesanzeiger.ch/sonntagszeitung/die-rueckkehr-der-meinungspolizei/story/13077535

Dass man dieses Gesetz auch andersrum verwenden kann, geht mir schon länger durch den Kopf. Einige praktizieren das scheinbar auch schon.

Vom NetzDG zum HetzDG: Wie Trolle das Maas-Gesetz nutzen, um politische Gegner mundtot zu machen
Trolle und rechte Aktivisten verbünden sich auf pr0gramm, Discord und Twitter, um das Gesetz gegen Hassrede in sein Gegenteil zu verkehren: ein Denunziations-Tool gegen Linke, Frauen und Migranten. https://motherboard.vice.com/de/article/kznxz3/vom-netzdg-zum-hetzdg-wie-trolle-das-maas-gesetz-nutzen-um-politische-gegner-mundtot-zu-machen

Rainer

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