Immunität von Frank Magnitz bereits im Dezember aufgehoben (Manipulation)

Christine , Saturday, 12.01.2019, 11:40 (vor 2149 Tagen) @ Mordor

Das wusste ich auch noch nicht und habe deswegen direkt danach gesucht. Der Grund ist eigentlich lächerlich und zeigt, dass man tatsächlich alles versucht, jeden Abgeordneten zu diskreditieren, soweit das möglich ist.

Verdacht der Untreue: Ermittlungen gegen Bremer AfD-Chef Magnitz
 
- Magnitz bestätigt die Ermittlungen gegenüber buten un binnen
- Immunität des Bundestagsabgeordneten bereits im Dezember aufgehoben
- Querelen innerhalb der AfD sind laut Magnitz Grund für Anzeige
 
Konkret geht es um zwei Überweisungen privater Natur, die Magnitz in seiner Funktion als AfD-Landesvorsitzender mit Parteigeldern getätigt haben soll. Laut Magnitz waren dies allerdings Ausgaben für die Partei: Zwei Rechnungen, einmal 200 Euro, einmal 500 Euro, die im Zuge der Neuauszählungen der Stimmen zur vergangenen Bürgerschaftswahl gestellt wurden. Die AfD hatte die Neuauszählung beantragt und musste die Kosten für die Beaufsichtigung der Auszählung durch die Stadt Bremerhaven tragen. Die Rechnungen waren an den stellvertretenden Landesvorsitzenden Thomas Jürgewitz gegangen, Magnitz habe sie bezahlt.[..] https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/gesellschaft/magnitz-vorwuerfe-untreue-ermittelungen-100.html

Es scheinen genug Leute des Verfassungsschutzes bei der AfD zu sein, dass die Querelen in letzter Zeit so zugenommen haben. Wenn man schon die Bevölkerung nicht von der Bösartigkeit der AfD überzeugen kann, dann müssen die Etablierten halt einen anderen Weg gehen und der scheint langsam aber sicher erfolgreich zu sein, wie man auch an dem folgenden Beitrag erkennen kann.

Kommentar zum AfD-Austritt von André Poggenburg
Was kein Patriot braucht: Neue Parteigründungen!
 
Es gibt durchaus eine Reihe von Gründen, mit der AfD derzeit unzufrieden zu sein. Es gibt allerdings noch wesentlich mehr Gründe, sich über die Etablierung einer Partei mit rechts-konservativ-freiheitlicher Prägung im Bundestag und den gesamten Landesparlamenten auch weiterhin zu freuen. Für patriotisch gesinnte Deutsche gibt es überhaupt keinen Grund, unter den gegenwärtigen Umständen den spalterischen Weg einer oder gar mehrerer Parteigründungen begehen zu wollen – von den geringen Erfolgsaussichten solcher Gründungen einmal abgesehen.
 
Die AfD mit all ihren Unvollkommenheiten und inneren Widersprüchen ist derzeit die einzige realpolitische Kraft, die patriotische Positionen national zur Geltung bringen kann. Es bedarf vielleicht einer gewissen Distanz zur AfD und einiger Kenntnis über das traurige Schicksal gescheiterter „rechter“ Parteien in der Vergangenheit, um diese Feststellung treffen zu können. Und es bedarf der Überzeugung, dass die AfD etwas ganz anderes braucht als die Kündigung von Mitgliedschaften, um sich Neugründungen von politischen Kleinunternehmen oder Sekten zu widmen.[..] http://www.pi-news.net/2019/01/was-kein-patriot-braucht-neue-parteigruendungen/

Ich finde, mit seinem Beitrag hat Wolfgang Hübner recht. Poggenburg mag zwar einige Stimmen holen, denn soviel ich weiß, hat er das beste Ergebnis überhaupt bei Landtagswahlen geholt. Was nicht nur solche Leute oftmals vergessen: es wird keine Partei geben, die allen Wünschen und Vorstellungen von allen Menschen berücksichtigen kann.

Andererseits bin ich mir nicht sicher, ob die Idee einer Neugründung tatsächlich so schlecht ist, denn immerhin gibt es jede Menge linke Parteien, aber bisher nur eine rechte Partei. Nun ja, man wird sehen, was die Zukunft bringt.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein