Frauenstatut der Grünen

........., Tuesday, 09.01.2007, 10:47 (vor 6526 Tagen) @ Nihilator

Also ich finde das ist SEHR interesant.. und zwar weil Volksverhetzung
nicht nur Juden oder Neger betrifft. Das heisst also das bereits der
Originaltext Volksverhetzung darstellt, da Männer genauso eine
"Volksgruppe" sind wie z.B. Juden.

Wenn es also eine Verurteilung gibt dann muss auch gegen die Grünen
strafrechtlich ermittelt werden (und zwar in selben Maß wie gegen die
abgeänderte Version).

Leider nicht, das Recht macht da bei uns klare Unterschiede, und zwar nach
der Größe der Gruppen. Volksverhetzung gegen ein ganzes Geschlecht ist nach
gängiger Rechtssprechung nicht möglich (würde mich interessieren, ob das
auch noch gälte, wenn eine beliebige "Minderheit" an die 50%-Grenze
herankäme...). Das geht übrigens auf ein Urteil zuungunsten Alice
Schwarzers zurück:

"Das Landgericht Hamburg wies die Klage am 26. Juli 1978 ab (Az. 74 O
235/78). In der Urteilsbegründung nahm es zum einen den Vorwurf der
Popularklage auf. Zum anderen stellte es fest, dass die Frauen als
Kollektiv nicht beleidigungsfähig sein können. Eine Beleidung einer großen
Anzahl an Personen sei nur dann möglich, wenn diese - Personenmehrheit
so aus der Allgemeinheit hervortritt, dass dieser Kreis der beteiligten
Einzelpersonen deutlich umgrenzt ist"; bei einer Personengruppe, die
mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung ausmacht, könne dies nicht
der Fall sein."
http://de.wikipedia.org/wiki/Sexismus-Klage

Anzeigen gegen die Grünen dürften damit sinnlos sein, wobei ich aber
niemanden abhalten möchte, im Gegenteil!

Naja also das ist wohl etwas ganz anderes... bei der Sexismus Klage wurde behauptet das die Abbildung einer Frau ALLE Frauen beleidigt. Eine Volksgruppe sind Frauen aber sehr wohl, genauso wie Männer, Brillenträger, usw.

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