Stasi Reloaded bei Berlins Polizei: Spitzelsystem gegen „rechte“ Meinungen (Politik)

Christine , Monday, 22.07.2019, 10:55 (vor 1737 Tagen) @ Christine

Berlin – Barbara Slowik, Chefin der Berliner Polizei, hat Ungeheuerliches vor: Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, plant sie die Einführung einer Gesinnungs-Datenbank für „rechtslastige Meinungen und rechtsmotivierte Taten“ ihrer Beamten. Es sind lupenreine DDR-Zustände, auf die sich die rot-rot-grüne Bundeshauptstadt immer mehr zubewegt.
 
Berlins umstrittene Polizeipräsidentin Barbara Slowik gilt nicht nur in Berlin inzwischen vielen als die personifizierte Fehlbesetzung schlechthin. Erst letzten Monat hatte die Behördenleiterin mit einem internen Ukas für Furore gesorgt, wonach Berlins Polizisten selbst bei gewaltsamen Übergriffen und Attacken auf Polizeiautos stillhalten müssen und vor dem Eindringen in „linke Szeneobjekte“ (etwa besetzten Wohnungen) zuerst die Erlaubnis der Einsatzleitung abwarten müssen, ehe sie die Täter dingfest machen können, die bis dahin natürlich über alle Berge sind – eine Anweisung, die ausschließlich linksradikalen Gewalttätern zugute kam. Schon zuvor waren Slowiks Ideen speziell bis fragwürdig, etwa ihr Vorschlag, die Polizei solle zur Behebung ihrer Nachwuchssorgen gezielt Ausländer in anderen EU-Staaten ansprechen, die dann als Azubis in den deutschen Polizeidienst eintreten sollten.[..]

Aus meiner Sicht geht es hier nicht nur um die Polizei. Es geht letztendlich um die Kontrolle aller Bürger.

Ausgerechnet in Berlin macht die Polizei seit Jahren immer wieder durch Skandale von sich reden, die von so ganz anderen Gefahren zeugen als jenen aus der rechten Ecke – etwa die unmöglichen Zustände der Landespolizeischule, wo Bewerber mit Migrationshintergrund die Sau rausließen, oder die Gefahr einer Unterwandung durch islamistische Gefährder, oder die Versuche krimineller Großfamilien, die Polizei zu infiltrieren und zu unterwandern. Doch das eigentliche Problem liegt für die Polizeiführung und den rot-rot-grüne Senat natürlich in „Meinungen“, die dem gewünschten politischen Generalkurs entgegenstehen könnten.[..] https://www.journalistenwatch.com/2019/07/21/stasi-reloaded-berlins/

Wer hätte das vor ein paar Jahren gedacht, dass Meinungen zu Sanktionen führen können und das dürfte erst der Anfang sein. Vermutlich wird schon nach einen anderen Namen für Konzentrationslager gesucht, in dem Andersdenkende untergebracht werden.

In Holland hat man das doch schon praktiziert, auch wenn diese Menschen nicht in KZs eingeliefert, sondern lediglich in einem eigens für sie erschaffenen Areal verfrachten wurden. Leider habe ich keine Ahnung, was aus diesem Verfahren geworden ist.

Christine

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Es ist kein Merkmal von Gesundheit, wohl angepasstes Mitglied einer zutiefst kranken Gesellschaft zu sein