In Berlin gilt kuenftig maskenpflicht bei Demonstrationen (Coronawahn)

Ausschussquotenmann, Tuesday, 01.09.2020, 15:15 (vor 1346 Tagen) @ Carlos

Ein Traum für Antifanten, endlich gibt es keine Vermummungsverbot mehr. Geisel sei dank.

Bei Demonstrationen in Berlin mit mehr als 100 Teilnehmern gilt künftig eine Maskenpflicht.

Es soll aber Ausnahmen etwa für Autokorsos und Fahrrademos geben. Nach der bisherigen Infektionsschutzverordnung in Berlin war Teilnehmern von Demonstrationen nicht vorgeschrieben, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Eine solche Maskenpflicht gilt etwa in Bussen und Bahnen oder im Einzelhandel und seit Beginn des neuen Schuljahres auch in Schulgebäuden, aber nicht während des Unterrichts. Der Senat hatte das Thema am Dienstag beraten, nachdem es am Wochenende mehrere Demonstrationen in Berlin gegen die Corona-Politik gegeben hatte.
Als Grund für die Verbotsverfügung hatte die Polizei angeführt, durch die Ansammlung Zehntausender Menschen – oft ohne Maske und Abstand – entstehe ein zu hohes Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung. Das habe bereits die Demonstration gegen die Corona-Politik am 1. August in Berlin gezeigt, bei der die meisten Demonstranten bewusst Hygieneregeln ignoriert hätten.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte bereits am Montag angekündigt, eine Maskenpflicht für Demonstrationen zu befürworten.
Schärfere Corona-Regeln in der Gastro

In Berliner Restaurants gelten von diesem Mittwoch an strengere Regeln für die mögliche Verfolgung von Kontakten wegen der Corona-Pandemie. Die Pflicht zur Erfassung von Gästedaten gilt künftig nicht nur für die Innenräume der Gaststätten, sondern auch für Plätze außerhalb. Das beschloss der Senat am Dienstag. Zudem werden in der geänderten Corona-Verordnung auch die Gäste in den Blick genommen: Sie sind nun verpflichtet, vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Andernfalls droht ein Bußgeld zwischen 50 und 500 Euro.

Die Erfassung der Daten soll dabei helfen, Gäste zu informieren, wenn sich herausstellt, dass in Restaurants jemand mit dem Corona-Virus infiziert war. Gesundheitssenatorin Delek Kalayci (SPD) sagte, dies sei ein Thema, „wo wir viel Nachlässigkeit beobachten“. Sie hoffe nun darauf, dass sich Besucher nicht mehr mit Namen wie „Mickey Mouse“ in den Unterlagen eintragen. Die Gastwirte müssten stärker darauf achten.

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