Bürgerentscheid über eine Corona-Impfpflicht! (Coronawahn)

El Hotzo, Saturday, 11.12.2021, 11:26 (vor 1107 Tagen) @ Fackelträger

Ja, es kann ja jeder Bürger eine Meinung haben. Diese sollte dann offiziell registriert und von der Regierung im Mehrheitsfalle umgesetzt werden. Ein Parlamentarier ist nur seinem Gewisen und den Wähler verpflichtet.

Insofern haben wir 2 Gruppen von Personen, die in diesem Sinne verantwortlich sind:

1) Die registrierten Befürworter der Impfpflicht.
2) Die namentlich bekannten Parlamentarierer.

Und ja, ich stimme #Fackelträger da zu, dass diese Personenkreise Impfopfern gegenüber persönlich haften müssen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Politik die Impfplörrenhersteller vertraglich von der Haftung entbunden haben.

Vor ca. 15 Minuten forderte Scholz (SPD) auf dem SPD-Parteitag, dass der Buntestag beschließen und der Regierung empfehlen möge. Scholz weiß genau was er da macht. Der will persönlich mit einer Impfpflicht nichts zu tun haben, er beschließt ja nur das, was das enthemmte Parlament von ihm fordert.