Schallende Ohrfeige für Nancy Faeser (Allgemein)

Pack, Tuesday, 24.06.2025, 14:33 (vor 164 Tagen)

Als Ministerin gescheitert
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" aufgehoben. Und damit die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser blamiert.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100789304/compact-verbot-aufgehoben-nancy-faeser-ist-gescheitert.html

Bundesverwaltungsgericht kippt "Compact"-Verbot
Das rechtsextreme "Compact"-Magazin darf weiterarbeiten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippt eine Verbotsverfügung des Innenministeriums.

Das Bundesinnenministerium durfte das rechtsextreme "Compact"-Magazin nicht verbieten – das hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Verbotsverfügung aus dem Juli 2024 endgültig gekippt. Magazin und YouTube-Kanal können also weiterbetrieben werden. Das Verfahren wurde eingestellt, der Bescheid des Bundesinnenministeriums aufgehoben. Die Vereinigung erfüllt nicht sämtliche Voraussetzungen des Verbots, sagte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100789150/-compact-bundesverwaltungsgericht-kippt-verbot-des-rechsextremen-magazins.html