Schallende Ohrfeige für Nancy Faeser (Allgemein)
Als Ministerin gescheitert
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot des rechtsextremen Magazins "Compact" aufgehoben. Und damit die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser blamiert.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100789304/compact-verbot-aufgehoben-nancy-faeser-ist-gescheitert.html
Bundesverwaltungsgericht kippt "Compact"-Verbot
Das rechtsextreme "Compact"-Magazin darf weiterarbeiten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kippt eine Verbotsverfügung des Innenministeriums.
Das Bundesinnenministerium durfte das rechtsextreme "Compact"-Magazin nicht verbieten – das hat nun das Bundesverwaltungsgericht entschieden und die Verbotsverfügung aus dem Juli 2024 endgültig gekippt. Magazin und YouTube-Kanal können also weiterbetrieben werden. Das Verfahren wurde eingestellt, der Bescheid des Bundesinnenministeriums aufgehoben. Die Vereinigung erfüllt nicht sämtliche Voraussetzungen des Verbots, sagte der Vorsitzende Richter Ingo Kraft.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_100789150/-compact-bundesverwaltungsgericht-kippt-verbot-des-rechsextremen-magazins.html
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- Schallende Ohrfeige für Nancy Faeser -
Pack,
24.06.2025, 14:33
- Steinhöfel im Interview: „Compact-Verbot aufgehoben - Joachim Steinhöfel mit der Blitz-Analyse“ -
Mr.X,
24.06.2025, 15:05
- Steilvorlage für das SPD Verbot -
Brutus,
24.06.2025, 21:02
- Verfassungsbruch -
adler,
25.06.2025, 10:32
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adler,
25.06.2025, 10:32
- Steinhöfel im Interview: „Compact-Verbot aufgehoben - Joachim Steinhöfel mit der Blitz-Analyse“ -
Mr.X,
24.06.2025, 15:05