An die Konservativen hier im Forum (Gesellschaft)

Thomas Morus, Wednesday, 27.11.2013, 13:30 (vor 4054 Tagen) @ roser parks

Ein Vertrag ist ein Vertrag ist ein Vertrag.
Ein Vertrag sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen.
Natürlich ist ein Vertrag immer eingebunden in eine Rechtsordnung.
Was die Rechtsordnung bereits regelt, muss der Vertrag nicht regeln, es sei denn die Rechtsordnung lässt zu, dass die allgemein gültigen Regeln durch Vertrag geändert werden.
Was in unserer bestehenden Rechtsordnung als Ehe angeboten wird ist gelinde gesagt nutzlos, jedenfalls für die beiden Vertragspartner. Es soll nur den Staat vor Transferleistungen schützen. Die Rechtsordnung selbst ist in der Regel so gestrickt, dass sie den (finanziell oder intellektuell) schwächeren Partner besonders schützt. Da Frauen bei weitem nicht mehr in der (finanziell oder intellektuell) schwachen Position sind, wie das in der ferneren Vergangenheit der Fall war, hat sich die von der Rechtsordnung angebotene Institution Ehe zu einem Diskriminierungsinstrument für Männer entwickelt.
Die Vertragsfreiheit kann immer groß sein, wenn sich die Partner auf Augenhöhe bewegen.
Das ist bei Mann und Frau heute in Deutschland der Fall.
Also sollte doch die freie Verhandlung die Regel sein.
Für vor formulierte Verträge muss dann das AGB-Gesetz gelten, wie es auch für die Geschäftsbedingungen der Unternehmen gilt.
Wollen zwei Menschen eine Zwei-Personen-Gesellschaft gründen, so müssen sie sich je einen Anwalt nehmen, einen Vertrag aushandeln und dann zum Notar gehen.
Dieser muss sie über die Vertragsfolgen informieren und wie beim Hauskauf den Vertragsschluss notariell abwickeln.
Legen die nun Vertragspartner Wert darauf, dass ihre Zwei-Personen-Gesellschaft als Ehe gilt, dann legen Sie den Vertrag beim Standesamt vor.
Dieses prüft dann genau drei Fakten:

• Handelt es sich um eine Sexualgemeinschaft? Wenn ja, dann bedeutet dies, dass der Vorwurf der Vergewaltigung gegen den Partner nicht erhoben werden kann. Straftatbestände wie Nötigung oder Gewalt sind davon nicht berührt. Selbstverständlich kann jeder Partner jederzeit beim Standesamt durch einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung die Sexualgemeinschaft aufheben, wobei dann wieder die Regeln wie unter Fremden gilt, als Ehe kann dann die Gemeinschaft nicht mehr gelten. Sollte die Sexualgemeinschaft wesentlicher Teil des Ursprungsvertrages sein, ist er nunmehr gekündigt und muss abgewickelt werden. So wie die Mitteilung an den Arbeitgeber, dass man für ihn keinen Finger mehr krumm machen will, die Kündigung des Arbeitsvertrages beeinhaltet.
  
• Ist es ein Exklusivvertrag.
  
• Ist es eine Gemeinschaft mit dem Zweck der gemeinsamen Lebensführung und Daseinsfürsorge.

Wenn diese drei Punkte gegeben sind, dann handelt es sich um eine Ehe.

Und der oben genannte Vertrag gilt, wie alle unbegrenzten Verträge, unbegrenzt und kann auch nicht durch Parlamentsbeschluss plötzlich verändert werden. Wenn da drin steht, dass der Vertrag nur bei Verschulden der Vertragspartner gelöst werden kann, wobei die Pflichten, deren Nichterfüllung zu Verschulden führt, genau definiert sein müssen, dann ist das so. Und wenn da eine Vertragsstrafe vorgesehen ist, für den, der den Vertrag nicht erfüllt, so gilt das. Pacta sunt servanda.

Niemand wird gezwungen Verträge abzuschließen. Verträge schaffen Rechtssicherheit. Ohne diese Rechtssicherheit finden die meisten Geschäfte nicht statt.

Wenn die Menschen ein freies Konkubinat leben wollen, so sollen sie das tun.

Wenn sie sich aber vertraglich binden wollen, so muss das mit der Ernsthaftigkeit geschehen, das einem solchen Geschäft angemessen ist. Und bei diesem Geschäft, das der Vertrag mit Namen Ehe absichern soll, geht es um eine Menge Geld und um noch mehr.

Eine Vertrag wie die Ehe kann maximal Sicherheit für die Beteiligten schaffen. Sie kann weder einen Anspruch auf ewiges Glück noch auf ewige Liebe erzeugen.

Thomas Morus