Fünfprozenthürde (Politik)

Nihilator , Bayern, Tuesday, 26.01.2016, 22:37 (vor 3225 Tagen) @ Christine

Noch schlimmer finde ich allerdings, dass es überhaupt eine 5 % Klausel gibt, denn das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun.

Wieso denn das? Jeder Wähler und jede Partei weiß es doch vorher. Das Ziel der Wahlen ist eine Auswahl, aus der sich Regierungsfähigkeit herstellen läßt, nicht ein idealistisches, aber nutzloses Abbild der Meinungen im Volk. Dafür gibt es nun wirklich andere Institutionen. Demokratie bedeutet immer, Mehrheit überstimmt Minderheit, und irgendwo muß das ja nun einmal passieren. Das muß ja nun nicht bei jeder einzelnen Abstimmung sein, damit es demokratisch ist. So gesehen müßte ja jede Splitterpartei noch proportional an der Regierung beteiligt sein. Gut, das wäre machbar und sicher ein interessantes Modell, aber doch ein ganz anderes.

Nein, die Prinzipien unserer Demokratie sind eigentlich mustergültig. Die 5%-Hürde ist nicht zu hoch und nicht zu tief (in anderen Ländern gibt es für beides Beispiele). Unser kombiniertes Mehrheits- und Verhältnis-Wahlrecht ist einzigartig, es soll ja bekanntlich die Delegierten nicht den Kontakt zu der Basis verlieren lassen. Wir haben Volks-, Klientel- und Randparteien, alles gut repräsentiert. Für das, was man parlamentarische Demokratie nennt, sind die Dinge in der brd eigentlich denkbar gut eingerichtet. Die Grundlagen sind bestens!

Trotzdem ist unser Land wahrscheinlich die schlechteste Demokratie des ganzen Westens, sogar unter Einschluß Osteuropas, Rußlands und der anderen GUS-Staaten und sogar der Türkei. Warum ist das so? Ich sehe dafür vor allem zwei Gründe: die überkommene obrigkeitsstaatliche Mentalität unseres Volkes, und die volks-erzieherische Attitüde unserer Medien. Beides verstärkt sich gegenseitig. Merkel freut sich.

Grüßla
nihi

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CETERUM CENSEO FEMINISMUM ESSE DELENDUM.

MÖSE=BÖSE

Fast ein Jahr lang suchte sie Hilfe bei Psychiatern, dann wandte sie sich Allah zu.


Verboten: