Das Urteil gegen Thomas Lentze = Anschlag auf die Meinungsfreiheit (Allgemein)

Michael , Monday, 11.02.2013, 19:38 (vor 4084 Tagen)

Eine richtige Diskussion über das Urteil gegen Thomas Lentze, die sich mit dem Inhalt des Urteils auseinandergesetzt hat, hat es bislang hier leider nicht gegeben. Das ist schade, denn am Urteil zeigt sich, wie man den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag nutzen kann, um alles, was irgend einem Richter als "zum Hass aufstacheln" vorkommt, mit einem Bußgeld zu belegen und zudem ist im JMStV die strafrechtliche Ahnung ausdrücklich offen gelassen. Wozu das der Fall ist, wenn doch schon Bußgelder verhängt sind, ist anybody's guess...
Wie dem auch sei, wenn man sich das Urteil genauer ansieht, dann zeigt sich deutlich, dass es auf einer Reihe falscher Prämissen basiert und es zeigt sich überdeutlich, dass der JMStV in der Tat ein Instrument ist, um die Meinungsfreiheit in Deutschland noch mehr einzuschränken, als sie das eh schon ist.

http://sciencefiles.org/2013/02/11/meinungsfreiheit-wird-zum-seltenen-gut-der-fall-thomas-l/

Eigentlich wäre dies ein Grund zum #Aufschrei, aber offensichtlich sind inszenierte Debatten über Blödsinn in Deutschland wichtiger als das, was tatsächlich geschieht. Das ist ebenso schade, wie die Tatsache, dass T. Lentze nach wie vor als Einzelkämpfer unterwegs ist, obwohl es um etwas geht, das uns alle angeht...