Gute Arbeit - aber was mich stört... (Recht)
Und das Ergebnis lautet:
Lentze vs Gesinnungsfaschisten: 1 : 0
---
Aber:
Siehe hier.
[...] Die Kosten des Verfahrens in beiden Instanzen sowie die dem Angeklagten darin entstandenen eigenen, notwendigen Auslagen werden der Staatsdkasse auferlegt. [...]
Ist das richtig, daß die "Vorgänger-Instanz" vorsätzlich Scheiße gebaut hatte und mit ihrem schändlichen, rechtsbeugerischen Treiben Schaden Verursacht hat und nun die Allgemeinheit dafür blechen soll? Wie sieht das aus, wenn ich dem Richter mal seine Fresse poliere? Zahlt dann auch die Staatskasse?
Zur Erinnerung:
Strafgesetzbuch § 339 Rechtsbeugung
Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft.
gesamter Thread:
- Strafbefehl gegen Lentze: Die Freispruch-Begründung liegt vor. -
trel,
15.01.2020, 14:04
- Eindeutig: Frauen oder Männer können nicht verhetzt werden. -
Andi,
15.01.2020, 15:34
- Was ist besser: Meinungsfreiheit, oder wenn der Staat unsere Zu- und Abneigungen reguliert? -
trel,
15.01.2020, 16:24
- Vollumfängliche Zustimmung! - Mus Lim, 15.01.2020, 16:52
- Was ist besser: Meinungsfreiheit, oder wenn der Staat unsere Zu- und Abneigungen reguliert? - Andi, 15.01.2020, 18:40
- Hinweis - Alfonso, 15.01.2020, 21:15
- Meinungsfreiheit? - Nix Presse, 15.01.2020, 17:40
- Was ist besser: Meinungsfreiheit, oder wenn der Staat unsere Zu- und Abneigungen reguliert? -
trel,
15.01.2020, 16:24
- Ich möchte mal anmerken ... - Alfonso, 15.01.2020, 21:12
- Gute Arbeit - aber was mich stört... -
Don Camillo,
16.01.2020, 01:25
- Es war der normale Verlauf -
trel,
16.01.2020, 11:21
- Danke für die Erläuterungen und Einordnung! - Wiki, 16.01.2020, 11:54
- Die Richter-Sau (WDR-Sprech) gehört an die Wand gestellt (Thunberg-Sprech). Frage: Ist "Gaskammer" schon freigegeben? - Don Camillo, 16.01.2020, 19:23
- Warum schützt Du einen Rechtsbeuger? - Steffen, 16.01.2020, 23:16
- Es war der normale Verlauf -
trel,
16.01.2020, 11:21
- Eindeutig: Frauen oder Männer können nicht verhetzt werden. -
Andi,
15.01.2020, 15:34