Zypries muß ganz dringend weg!

Norbert, Thursday, 16.02.2006, 17:26 (vor 6855 Tagen) @ Wodan

Als Antwort auf: Re: Zypries-Pläne: Scheidung leicht gemacht von Wodan am 16. Februar 2006 09:28:

Ich weiß nicht was ich davon halten soll. Der Teufel würde mal wieder in die Details stecken ... lest selbst!

Scheidung leicht gemacht - das gilt im Wesentlichen für kinderlose Ehepaare. In Sachen Kinder und Sorgerecht bleibt die lange überfällige Trendwende wieder einmal aus. Leichte Veränderungen sollen m.E. lediglich den Status Quo zu bewahren helfen; denn wenn jetzt nichts tiefergreifendes geschieht, wird erst mal mind. 5 Jahre alles so bleiben wie es ist, mit den marginalen, von Kampfweibern wie Zypries eben in Kauf genommenen, Aufhübschungen. Warum gibt es in Frankreich schon lange wirksame Mittel gegen Umgangsboykott und hier immer noch nicht?

Zustimmung.

Zypries muß weg. Dringend.

Ganz dringend sogar.
Eine Justizministerin, die sich als Handlanger vom Innenministerium, Wirtschaftsverbänden und Feministinnen sieht, ist fehl am Platz.
Schily war ein "guter" Ziehvater.

Sie setzt sich über Beschlüsse des Parlaments hinweg (->Softwarepatentrichtlinie), ordnet Richtern die Änderung der "Dortmunder Tabelle" zu einseitigen Lasten der Unterhaltsverpflichteten an.
Die Gesetzgebung ist äußerst schlampig, sogar verfassungswidrig.
Siehe Hartz IV, TK-Überwachung, Luftsicherheitsgesetz, Genetikgesetz, ...

D.h. sie bricht schon durch ihr Verhalten die Verfassung, da sie quasi Gesetzgebung am Parlament vorbei treibt, per Verordnung.
Und die Richter in Dortmund machen bei dem Spiel mit.
Doppelter Bruch der verfassungsgemäßen Gewaltenteilung, muß man da konstatieren.

Als Justizministerin hätte sie aber die Pflicht den Rechtsstaat zu bewahren, und nicht noch weiter zu zerstören.

Neben H.DG. mit weitem Abstand die unfähigste Person in diesem wichtigen Amt.
Sie gehört schleunigst abgesetzt, und in die Wüste gejagt.

Gruß
Wodan

Gruß
Norbert