Wieviel «Gleichberechtigung» verträgt das Land?

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Getroffene Hunde bellen

Gobelin, Friday, 16.10.2009, 20:23 (vor 5515 Tagen) @ Nihilator


So ein Unsinn. Selbstverständlich ist eine Frauenquote nicht
grundgesetzwidrig, denn man hat wegen ihr ja eigens das GG angepaßt. Aus
einem Diskriminierungsverbot wurde durch einen Nachsatz ein -gebot
gemacht.

Art.3 Abs.2
"Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die
tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und
wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin."

Das ist mehr als das bloße Ignorieren des Grundgesetzes, es ist eigentlich
ein Verbrechen. Und das auch noch an einem Ewigkeitsartikel!

Er argumentiert ja explizit damit, dass dies angebl. nicht verfassungskonform sei.

"Das der Gesetzgeber auch hier die Verfassung ignoriert hat,...."

Name: Simon Lange
Politische Interessen: Bürgerrechte, kompromisslose Auslegung der Verfassung


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