Re: Und wieder ein Zeitungsartikel gegen die bösen Männer :-(

Maya, Saturday, 13.10.2001, 17:16 (vor 8442 Tagen) @ Maesi

Als Antwort auf: Re: Und wieder ein Zeitungsartikel gegen die bösen Männer von Maesi am 13. Oktober 2001 13:17:11:

Hallo Joachim

In der Vorlage fuer das GSG ist der moegliche Missbrauch des Gesetzes einmal mehr "vergessen" worden.

In Anführunszeichen heisst das, dass es bewusst "vergessen" wurde und den Missbrauch zulassen will, denn die Falschbeschuldigung des sexuellen Missbrauchsvorwurf wird auch nicht verfolgt und bestraft und hat damit Väter und Kinder schweren seelischen Schaden zugefügt nur damit manche Frauen aus reiner Selbstsucht sich Privilegien verschaffen können. Es musste wieder mal der EuGH gegen Deutschland ein Urteil fällen, damit Unrecht zu Recht wurde!

Nun, ich unterstelle weder den Muettern und Vaetern des GSG noch dem Bundestag, dass sie den Gesetzesmissbrauch zulassen wollen (obwohl ich mich eines entsprechenden Verdachts bei bestimmten Personen nicht erwehren kann *fg*). Aber sie nehmen ihn zweifellos in Kauf. Einzelne Redner im Bundestag wiesen auf die Missbrauchsgefahr hin; es kann also niemand behaupten, er (oder vielmehr sie) haette nichts davon gewusst. Deshalb sollte sich jedes MdB genau Rechenschaft darueber ablegen, was es da gutheisst.
Solche Urteile von uebergeordneter Instanz sollte es nicht nur gegen Deutschland sondern auch gegen andere Laender (v.a. auch die Schweiz) geben.
Gruss
Maesi

Was sollte deiner Meinung nach denn unternommen werden, um die Mißbrauchsgefahr einzudämmen? Die Streichung der Gesetze kanns ja nicht sein.
Im übrigen gibt es bereits den §164 StGB, der Falschanzeige unter Strafe stellt.
Grüße, Maya