Es ist grundsätzlich wurscht ob das Eigentum Ergebnis einer Arbeitsleistung ist, solange es nicht unrechtmäßig erworben wurde! (Wobei, ganz am Anfang – und sei es der Urururgroßvater, der den Grundstein legte, gewesen – stand immer eine Arbeitsleistung!)
So sehr mir Alice „EMMA“ Schwarzer stinkt, hier muß ich FemokratieBlog zustimmen!
Bei diesem Thema fällt mir der Film „Die glorreichen Sieben“ bzw. das Original „Die sieben Samurai“ ein.
Kurz: Von Bewohnern eines Bauerndorfes werden sieben Kämpfer angeworben um das Dorf gegen den regelmäßig wiederkehrenden Überfall einer Räuberbande zu verteidigen.
Niemand wird bestreiten, daß die Dörfler alles Recht haben ihr Eigentum gegen die Räuber zu verteidigen!
Doch wie wäre es wenn die „Räuber“ behaupteten sie benötigten die „Beute“ um damit Straßen zu bauen, Krankenhäuser, ein Rechtssystem zu bezahlen, die Landesverteidigung etc. etc.? Dann wären die „Räuber“ plötzlich Robin Hoods, oder?
Nein, es wäre immer noch Raub – solange nicht die Dörfler korrekte Informationen und eine effektive (Mit)Kontrolle über die tatsächliche Verwendung hätten, und Mißbrauch (Verschwendung) bestraft würde!
Und genau das ist in D der Fall! Die Räuber nennen sich heute Finanzamt und behaupten das Geld für Obiges zu benötigen (ein Großteil davon wird sicher auch entsprechend verwendet), aber die echte Information und Kontrolle und – ganz wichtig – die Bestrafung von Mißbrauch des „geraubten“ Eigentums fehlt!
Das heißt wir haben hier eine echte Gerechtigkeitslücke! Auf der einen Seite haben wir die Räuber/den Staat, der sich ermächtigt sieht Eigentum auch gewaltsam wegzunehmen weil er es für das Gemeinwohl benötigt. Auf der anderen Seite fehlt jedoch die Sanktionsmöglichkeit um Verschwendung (in dem Fall ist Verschwendung gleichzeitig Veruntreuung) wirksam zu bekämpfen, bzw. zu bestrafen!
Ich bin nicht katholisch und auch ansonsten kein Papstfreund, aber ich denke Benedikt wußte ganz genau was er sagte als er im Bundestag Augustinus zitierte: „Nimm das Recht weg. Was bleibt dann vom Staat als eine große Räuberbande!“
Und genau die Situation haben wir! Zwar wurde am einen Ende nicht Recht weggenommen, nein, viel schlimmer, es wurde nie geschaffen!
Solange nicht die Rechtslücke am einen Ende geschlossen ist, so lange ist jeder „Steuerhinterzieher“ (Ja, leider auch Alice!) im Grunde in der Rolle der Dörfler, die versuchen ihr Eigentum vor Räubern zu schützen!
Allerdings könnte es sein, daß zumindest Teile des Schwarzerschen Vermögens durchaus nicht rechtmäßig erworben wurden, sondern z.B. durch ungerechtfertigte Subventionen. Ich denka da inbesondere an ihren Kölner Turm! (Und es wäre eine besispiellose Bestätigung von Augustinus, wenn nicht nur Schwarzer (sofern Sie unrechtmäßig handelte) nicht bestraft würde, sondern auch noch die die die Verschwendung zugelassen/gefördert haben nicht bestraft werden könnten!)
Recht hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun!
