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Kategory Archiv: Politik
Zerebralphimose
10.01.2016
Sensation! Genialer Sozialforscher entdeckt und beschreibt neues Krankheitsbild von höchster Brisanz und Aktualität, nämlich den:
MORBUS ERDINGER!
Nein, es ist keine Biervergiftung, keine Weißbierhyperhydrose und auch keine anderweitige humulus-lupulus -oder sonstwie cannabaceaeassoziierte Entität, vielmehr handelt es sich um:
DIE ZEREBRALPHIMOSE
Die Zerebralphimose ist eine Erkrankung des Gehirns (zerebral), die ihre Bezeichnung von der Vorhautverengung am Penis hat (Phimose). Sie hindert den Patienten daran, seinen Verstand voll auszufahren. Der angeschwollene Verstand drückt dann auf das Gehirn. Denken verursacht erhebliche Schmerzen. Besonders Grüne sind überdurchschnittlich häufig an Zerebralphimose erkrankt. Wenn der Grüne nichts denkt, hat er keine Schmerzen. Dann freut er sich und lacht. weiterlesen…»
Demokratie
07.01.2016
Rechte sind das, was du erobert hast und in der Lage bist, mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, gegen die, welche dir deine Rechte streitig machen wollen. In der Demokratie gibt es kein einziges Recht, welches du mit Aussicht auf Erfolg gegen den übermächtigen Staat verteidigen könntest. Demokratie bedeutet absolute Rechtlosigkeit der Bürger. Gleichzeitig ist der demokratische Staat durch eine ausufernde Gesetzgebungs- und Vorschriftenmanie bestrebt, die verbliebenen Freiräume immer mehr einzuengen und zu reglementieren (Freiräume sind keine Rechte, sondern Zonen, die der Staat bisher noch nicht besetzt hat).
Das Prinzip jeder Demokratie ist, das Volk machtlos zu halten und damit aller Rechte zu berauben. Verfechter der Demokratie oder auch der „direkten Demokratie“ haben nur einen einzigen Wunsch, nämlich den, niemals erwachsen werden zu müssen.
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Demokratisierte Staaten
12.11.2015
Das ganze politische Wahl- und Parteigeschäft ist in wirklich demokratisierten Staaten untrennbar verbunden mit den Erscheinungen der „politischen Massenhypnotiseure, politischer Marktschreier und politischer Schreckfabrikanten“ mit einem Heer von „besoldeten politischen Sensationsmachern und gedungenen Volksverführern“, mit der Verwandlung der Tagespresse in ein Pandämonium zeternder, fürchterlich lügender, verleumdender, frech übertreibender politischer Humbugmacher, denen Ehre, Wahrheit und das Gemeinwohl gegen das Interesse, die Wahl gewisser Kandidaten durchzusetzen, tatsächlich garnichts bedeuten“, mit der Tatsache endlich, dass „auch diese modernen politischen Medizinmänner und Auguren teilweise hilflose Opfer der von ihnen ertrommelten politischen Massensuggestion“ werden.
Diese Schilderung der notwendigen Resultate der „Psychologie des Demokratismus“ ist nicht etwa das Schreckbild, das ein politischer Revolutionär entworfen hat, sondern sie entstammt der Feder des schwedischen Sozialdemokraten Gustav F. Steffen, der die Demokratie in England und den Vereinigten Staaten von Amerika charakterisieren will.“
Quelle: Bismarcks Erbe in der Reichsverfassung, Dr. Erich Kaufmann, Professor der Rechte an der Universität Berlin, Julius Springer Verlag 1917
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Frauen in der Politik (2)
25.10.2015
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015…
“Dresden – das ist vor allem die Frauenkirche – die ist wieder aufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.”
(ab 00:30)
Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?
Hier ist wieder deutlich zu sehen was mit der Quote angerichtet wird. Als Frau keine Ahnung, aber davon genug.
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Frauen in der Politik (1)
25.10.2015
am 17. Parteitag der CDU, am 1. Dezember 2003 in Leipzig, äußerte sich Frau Dr. Merkel wie folgt zur Zuwanderung:
„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit! Eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern!“[*]
Für exakt die gleiche Aussage wird die PEGIDA-Bewegung heute kriminalisiert.
[*] Protokoll des 17. Parteitags der CDU in Leipzig (pdf) (ab Seite 32)
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EuGMR gegen BVerfG
16.10.2015
Zur Väterfeindlichkeit des Kasperltheaters „Justiz“.
Gab es im Januar einn Erfolg für ein Vater vor dem EuGMR
http://vafk-karlsruhe.de/article86-Vater-beim-EGMR-zum-zweiten-Mal-erfolgreich
wurde promt dem selben Vater letzten Monat vom BVerfG die “interessiert uns nicht” Karte gezeigt.
“ Zwar sei der Wille des Kindes durch die Mutter beeinflusst. Gleichwohl sei dieser zu berücksichtigen.“
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2015/04/rk20150425_1bvr332614.html
Das BVerfG stellt sich hier bewußt gegen ein EuGMR Urteil.
Es sieht deutlich nach einer Retourkutsche aus.
Es sind zwar zwei Verfahren, jedoch geht es im Grunde um das selbe.
EuGMR rügt Deutschland, weil es den Umgang des Vaters(Kindes) nicht konsequent durch setzt.
BVerfG sagt, wir setzen den Umgang nicht gegen den Willen des Kindes durch, egal ob das Kind manipuliert ist.
In Väterkreisen bedeutet die Entscheidung des BVerfG:
schaffe dir keine Kinder an, denn die Mutter kann alles machen was sie will, sogar das BVerfG lässt sich für ihre Zwecke instrumentalisieren
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Einkommen verdoppeln und Ausgaben halbieren
16.10.2015
Stell Dir eine Welt vor, in der es keinerlei Steuer und keinerlei soziale Abgaben gibt. So wie zum Beispiel in Hong Kong oder im Deutschen Reich Bismarcks.
Dein Einkommen würde sich über Nacht verdoppeln. Gleichzeitig würden sich durch den Wegfall von Unternehmenssteuern und Verbrauchssteuern die Verbraucherpreise halbieren. Deine Kaufkraft würde sich also vervierfachen.
Diese Dreiviertel Deiner Arbeitskraft wird heute für Dinge und Leute aufgewendet, die nicht arbeiten, bzw. nicht sinnvoll arbeiten.
Ich habe zum Beispiel studiert und dieses Studium privat bezahlt. Ist problemlos möglich, denn zumindest ein Informatikstudium ist nicht sooo teuer. Aktuell studiere ich Kunst in England und bezahle auch das privat. Ebenfalls problemlos möglich (auch wenn die privat zu finanzierenden Arbeitsmittel wirklich teuer sind). Das Schule so extrem teuer ist, ist eine Illusion. Im Schnitt kostet die Ausbildung eines Kindes in Deutschland 500,- EUR pro Monat. Ohne Steuern wäre es noch 250,- EUR und beim verdoppelten Gehalt kaufkraftmäßig 125,- EUR. Völlig problemlos machbar.
Das Gesundheitswesen bezahlst Du bereits privat, auch wenn das Gesundheitswesen als “gesetzlich” bezeichnet wird. Und Straßenbau ist im Staatshaushalt eine Zahl die so klein ist, dass sie fast nicht mehr extra ausgewiesen werden muss.
Wenn ein durchschnittlicher Arbeitnehmer in Deutschland statt in das Rentensystem in Aktien einzahlen würde, wäre jeder Arbeitnehmer in Deutschland am Ende seines Berufslebens Millionär. Millionär zu sein, wäre der Normalfall in Deutschland, nicht die Ausnahme.
Sie es ganz nüchtern: Du wirst gnadenlos ausgeraubt und geplündert. Und _deshalb_ bist Du arm. Dein einziges Problem ist, dass Du den Lügen der Plünderer glaubst. Der Wesenskern der Plündererlüge ist: Die erzählen Dir, dass Du arm bist, weil sie noch nicht genug geplündert haben.
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Stellen wir uns einfach mal vor …
06.08.2015
Stellen wir uns einfach mal vor…Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylheime aus dem Boden schiessen. Neugeborene erhalten 2.500,00 EUR Willkommensgeld. Der Staat zahlt für jedes Kind 33.- EUR/ Tag für dessen Unterbringung. Das Kindergeld wird auf das Harz 4- Niveau erhöht samt Wohnkosten. Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträussen vor der Entbindungsklinik. Öffentliche Verkehrsmittel sind für Kinder kostenlos. Genau wie Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten. Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet. Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen. Gutherzige Bürger spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese. Bei Lernschwachen erfolgt kostenlose Nachhilfe. Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die Linken und Grünen mit „Fressbeuteln“ bereits im Schulhof. Arme, hyperintelligente „Wunderkinder“ müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen, weil der Staat ihr Potential erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt! Dumme müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne grösseren Schaden anzurichten. Und die Gefängnisse wären leer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!
Kommentar von Steffen Thüriedl am 03.08.2015 22:53
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/peter-harth/til-schweiger-baut-fluechtlingsheim-und-streichelt-damit-sein-ego.html?&allekom=1
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In 3 Stunden muss ein Richter im Durchschnit ein Sorge- und Umgangsverfahren abwickeln
12.07.2015
Personalbedarfsberechnungssystem in den Gerichtsbarkeiten und Staatsanwaltschaften
Die Abkürzung PEBB§Y steht für Personalbedarfsberechnungssystem. Es handelt sich um ein fortschreibungsfähiges System, das auf einer analytischen Grundlage erarbeitet worden ist. Inzwischen liegen Systeme für nahezu alle Dienste der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Fachgerichtsbarkeiten und der Staatsanwaltschaften vor. Aufgrund der komplexen und breitgefächerten Aufgabengebiete wurde davon abgesehen, die sozialen Dienste, den einfachen Dienst und den Gerichtsvollzieherdienst in das System der Personalbedarfsberechnung nach PEBB§Y einzugliedern.
I. Zweck und Ziele von PEBB§Y
Die im Rahmen der PEBB§Y-Projekte ermittelten durchschnittlichen bundesweiten Bearbeitungszeiten beruhen auf einer empirisch validen und analytisch gesicherten Grundlage und bilden den Personalbedarf in den unterschiedlichen Laufbahnen und Bereichen ab. Der sich daraus errechnende Personalbedarf entspricht der notwendigen Personalausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften, mit der dem Justizgewährungsanspruch angemessen Rechnung getragen wird.
http://www.mj.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=3779&article_id=10316&_psmand=13
Genaue Zahlen gibt es hier:
http://www.mj.niedersachsen.de/download/11972 (Pdf)
Auf Seite 9 findet man, wie viel Zeit ein Richter in Familiensachen hat:
| Scheidungsverbundsachen | 3,3 Std |
| Güterrechtliche Verfahren* | 7,5 Std |
| Unterhaltsverfahren* | 4,0 Std |
| Sorge- und Umgangsrechtsverfahren* | 3,0 Std |
| Sonstige isolierte Familienverfahren | 2,9 Std |
[*] Auch Folgeverfahren
Sorge- und Umgangsrechtsverfahren 3,0 Std!
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Wessen Internet
25.04.2015
Beitrag aus dem Forum von „shockley“ (Danke für die Arbeit)
Nochmal zur FES-Konferenz. Man kann das alles online anschauen: http://www.sagwas.net/enter/ . Der Vortrag Claus‘ zu WGvdL geht ab 3:54h los.
Die Moderation spricht über uns hier als „Täter“ – als staatlich anerkanntes Berufsopfer wird sie es ja wissen.
Mich überrascht ein wenig, dass das Forum hier so ernst genommen wird. Wir sind doch nur die „Müllhalde der Männerrechtsbewegung“. Und im „Forum Männerechte“ von Manndat herrscht überwiegend Stille. Die meisten Debatten finden doch in Blogs und so statt (momentan ist z.B. gerade feministische Theoriewoche auf allesevolution.wordpress.com )
Erschreckt hat mich die Inhaltsleere seines Vortrags. Er hätte den gleichen Vortrag weitgehend unverändert auch über andere politische Foren halten können – er hätte nur ein paar Schlagworte austauschen müssen (und natürlich das schöne Bild); außer Allgemeinplätze hat er kaum etwas zu bieten, eine ganz schwache Leistung.Ein besonderer Dank geht an das Wiki-Team. Robert Claus ist froh darüber, dass der zweite Google-Treffer zu seinem Namen zu WikiMANNia führt 😀 Mindestens ein weiterer Referent beschwert sich ebenfalls darüber. (Es geht natürlich noch besser. Googelt man nach Hinrich Rosenbrock, dem angeblichen Frauenschläger, ist WikiMANNia der erste Treffer 😛 )
Immerhin gesteht Robert Claus das Versagen der eigenen Seit ein. Bei einschlägigen Stichworten sind WikiMANNia und ähnliche Seiten präsenter als deren NGOs. „NGO“ ist ein Euphemismus. In der Regel bekommen diese Organisationen, direkt oder indirekt, Geld vom Staat in den Arsch geblasen, sie sind der verlängerte Arm staatlicher Politik.
Und ihre Untätigkeit ist auch nicht überraschend. Dort werden allzu häufig die Nepoten der Herrschaftsklasse entsorgt, die für ernsthafte Arbeit zu dumm oder zu faul sind – oder beides. Dass die dann dort auch versagen, ist klar. weiterlesen…»
Toleranz
05.04.2015
Die meisten Leute, die mit „Toleranz“ um sich werfen schränken diese ein, gegenüber den Leuten die nicht ihrer Meinung sind.
Der Schlachtruf lautet „Da sind die Falschgläubigen! Vernichtet sie!“
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ZDF Frontal21 Kuckuckskinder
01.04.2015
Gerechtigkeit und Brüderlichkeit
08.02.2015
FRÉDÉRIC BASTIAT (1801-1850)
Nehmen wir jetzt an, dass in diesem Volke die Meinung vorwiegt, dass das Gesetz sich nicht mehr darauf beschränken soll, die Gerechtigkeit durchzusetzen; dass es auch erstreben soll, die Brüderlichkeit durchzusetzen.
Was wird geschehen?
Zunächst wird sich eine entsetzliche Unsicherheit, eine tödliche Unsicherheit über den ganzen Bereich der privaten Aktivität ausbreiten. Denn die Brüderlichkeit kann Milliarden unbekannter Formen annehmen, und folglich Milliarden unvorhergesehene Dekrete hervorbringen. Unzählige Entwürfe werden täglich alle erprobten Beziehungen bedrohen. Im Namen der Brüderlichkeit wird Einer die Gleichheit der Löhne fordern – und schon sind die Arbeiterklassen auf das Niveau der indischen Kasten gedrückt. Weder Geschicklichkeit, noch Mut, noch Beharrlichkeit, noch Intelligenz können sie heben, ein Gesetz aus Blei lastet auf ihnen. Diese Welt wird für sie sein wie Dantes Hölle: Lasciate ogni speranza, voi ch’entrate. Im Namen der Brüderlichkeit wird ein Anderer fordern, dass die Arbeit auf zehn, acht, vier Stunden beschränkt wird, und schon stockt die Produktion. Weil es kein Brot mehr gibt, den Hunger zu stillen, kein Tuch gegen die Kälte, wird ein dritter anregen, das Brot und Tuch durch Zwangspapiergeld zu ersetzen. Kaufen wir nicht die Dinge mit Talern? Taler zu vervielfältigen, wird er sagen, heißt Brot und Tuch vervielfältigen, Papier vervielfältigen heißt Taler vervielfältigen. Na also! Ein Vierter wird fordern, dass man die Konkurrenz, ein Fünfter, dass man den Eigennutz abschaffe. Dieser will, dass der Staat für Arbeit sorgt, Jener für Ausbildung, wieder ein Anderer die Grundrente aller Bürger. Hier ist ein Anderer, der alle Könige von der Erdoberfläche vertreiben und im Namen der Brüderlichkeit den totalen Krieg erklären will. Ich höre auf. Ganz offensichtlich ist auf diesem Wege die Quelle der Utopien unerschöpflich. Sie werden abgelehnt werden, sagt man. Vielleicht. Aber vielleicht auch nicht, und das genügt, Unsicherheit zu erzeugen, die schlimmste Geißel der Beschäftigung.
Unter dieser Herrschaft kann sich kein Kapital bilden. Es wird rar sein, teuer, konzentriert. Das bedeutet, dass die Löhne fallen, dass die Ungleichheit zwischen den Klassen einen immer tieferen Abgrund wachsen lässt.
http://www.bastiat.de/bastiat/schriften/bruederlichkeit.html
Siehe auch:
WikiMANNia: Frédéric Bastiat
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